CDU Stadtverband Fröndenberg/Ruhr

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Antrag: Konjunkturpaket für Fröndenberg nutzen



Artikel vom 08.06.2020

Der Rat der Stadt Fröndenberg möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, neue Förderungsmöglichkeiten durch das Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ für städtische Sportstätten zu prüfen und bei positiver Prüfung Förderanträge vorzubereiten.




Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rebbe,

 

der Rat der Stadt Fröndenberg möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, neue Förderungsmöglichkeiten durch das Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ für städtische Sportstätten zu prüfen und bei positiver Prüfung Förderanträge vorzubereiten.

 

Begründung:

 

Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um Arbeitsplätze zu sichern. Im 130 Milliarden-Euro Kraftpaket für Deutschland ist auch eine große Unterstützung und Entlastung der Kommunen enthalten. Von besonderer Bedeutung aus Fröndenberger Sicht sind dabei die Erhöhung der vom Bund übernommenen Kosten der Unterkunft. Hier wird der Bund zukünftig 75 Prozent (bisher 50 Prozent) übernehmen. Zudem ist die Kompensation der krisenbedingten Einbrüche bei der Gewerbesteuer von Relevanz, damit können die vorgesehenen Investitionen in die kommunale Infrastruktur fortgesetzt werden.

Punkt 23 des Konjunkturpaketes sieht eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel im Investitionsplan Sportstätten vor. Der Bund plant diese Förderung von bisher 110 Millionen Euro auf 260 Millionen in den Jahren 2020 und 2021, um 150 Millionen Euro zu erhöhen. Da in Fröndenberg/Ruhr neben dem Bau des Sportparks Ruhr auch die Sanierungen der Kunstrasenplätze des SV Frömern und des SV Langschede anstehen, bietet sich die Prüfung der Förderfähigkeit an. Die Stadtverwaltung sollte ohne zeitlichen Verzug aktiv werden und sich um Förderungen aus dem aufgestockten Investitionsplan Sportstätten des Bundes bemühen. Aus Sicht der heimischen CDU sollte alles darangesetzt werden, damit eine Förderung der genannten Projekte zur Stärkung der kommunalen Sportstätten gelingt, um die Vereine in ihrer Arbeit zu stärken, Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand zu sichern und weitere Investitionen in die Sportstadt Fröndenberg vorzunehmen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Oliver Funke                            Gerd Greczka

Ratsmitglied                            CDU-Fraktionsvorsitzender